KEINE PARTEI löst die Probleme am besten! Warum "KEINE PARTEI"? - Die Antwort auf Umfragen: "Welche Partei kann die Probleme in Deutschland lösen?" beantwortet eine Mehrheit regelmäßig mit: "KEINE PARTEI". Siehe dazu die Umfragen auf statista oder der Tagesschau. (Bild: ARD Tagesschau/infratest dimap)
Die Vision: 50% der Abgeordneten parteifrei! Im Bundestag werden alle Direktkandidaten - also die Hälfte aller Abgeordneten - mit der Erststimme gewählt. Das ist schon immer so. Schön und neu wäre: Für die Erststimmen dürfen nur Parteilose im Losverfahren kandidieren!
(1.) So lässt sich die Dominanz der Altparteien im Politbetrieb eindämmen.
(2.) Der Druck der Medien auf Neuparteien spielt keine so große Rolle mehr. Medien wollen ja meist ganz genau wissen, in welche Schublade sie eine neue Partei stecken müssen oder dürfen: schwarz, gelb, rot, rosa, grün, lila, gelb, braun, brombeer- oder apricotfarben? Dieses Dilemma löst die Parteilosigkeit, denn ein Mensch sollte sich als Individuum in keine Schublade stecken lassen.
Parteilos heißt: Ähnlich wie man oder frau sich bei Gericht als Schöffin oder Schöffe bewirbt, bewerben sich Kandidierende um einen Sitz im Parlament, werden auf grundsätzliche Eignung geprüft und per Zufall ausgelost. Nicht Populisten, Angeber und andere Alphatiere einerseits und brave "Parteisoldaten" andererseits haben die Chance auf einen Parlamentssitz, sondern ganz normale Menschen mit Interesse und Lust an parlamentarischer Arbeit und Volksvertretung.
(3.) Volksvertreter*innen sind laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet und nicht an Weisungen gebunden. Parteien wirken nur an der Willensbildung mit. In der Praxis herrscht leider oft "Fraktionszwang". Die Parteien dominieren die Willensbildung (und welche Lobbyisten, Verbandsfunktionäre oder gar Großspenderin die verschiedenen Parteien mit welchen Themen betüddelt, sei mal dahingestellt). Dabei gab es 2023 nur noch 1,1 Mio (1990 waren es noch 2,4 Mio.) Parteimitglieder insgesamt, damit sind gerade mal 1,3% der Bevölkerung repräsentiert.
Schön wäre auch, wenn der Wahlzettel die Parteien in ihrer alphabetischen Reihenfolge oder per Zufallsprinzip enthielte. Und nicht die obenanstellt, die sowieso schon bekannt sind. Wählen ist was für mündige Bürgerinnen und Bürger, nicht nur für Ommas und Oppas (sorry, liebe ältere Generation).